Sitzung des des Gemeinderats

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Sitzung am 08.11.2022 um 19:00 Uhr im Rathaus Zaberfeld, Sitzungssaal

Tagesordnung:

• Tagesordnungspunkt 1

  Bürgerfragestunde

   

• Tagesordnungspunkt 2

  Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

   

  Sitzungsvorlage 63/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat die Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse zur Kenntnis genommen.

• Tagesordnungspunkt 3

  Verabschiedung des Waldhaushalts 2023

   

  Sitzungsvorlage 64/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat den Waldhaushalt 2023, den der Leiter des Kreisforstamtes Heilbronn Martin Rüter und Revierförster Lukas Georgi dem Gremium vorgelegt haben, einstimmig beschlossen. Einnahmen aus Holzerlösen in Höhe von 97.800 Euro und 4.800 Euro an zu erwartenden Fördermitteln des Landes stehen 97.080 Euro an Gesamtausgaben für den Zaberfelder Gemeindewald gegenüber, so dass für 2023 unterm Strich mit einem leichten Überschuss von 5.600 Euro gerechnet werden kann. Insgesamt planen das Kreisforstamt und Revierförster Lukas Georgi 1.470 Festmeter Holzeinschläge, wobei neben dem Stamm- und Sägeholz ein großer Anteil der Holzernte das Brennholz ausmacht. Auch in Zaberfeld ist die Nachfrage in diesem Jahr ungebrochen und innerhalb kurzer Zeit nach der Veröffentlichung der Bestellmöglichkeit waren die kompletten 260 Festmeter Brennholz ausverkauft. Der Holzverkauf ist aber auch mit Kosten verbunden, die 2023 mit 44.770 Euro den größten Brocken auf der Ausgabenseite des Waldhaushaltes ausmachen. Und auch der Wald- und Wildschutz, die Kultur- und Bestandspflege sowie die Unterhaltung der Waldwege sind wichtige Maßnahmen im Zaberfelder Gemeindewald, für die 2023 Ausgaben in Höhe von rund 17.000 Euro veranschlagt sind. „Eine große Aufgabe der kommenden Jahrzehnte wird sein, einen Wald der Zukunft zu bauen“, betont Bürgermeisterin Diana Danner in der Sitzung. Der Trend der trocken-heißen Sommerhalbjahre setzt sich leider fort, so dass beispielsweise reine Fichtenbestände, die aber im Landkreis Heilbronn ohnehin selten sind, mittelfristig vollständig verschwinden werden. Aber auch Lärchen und Kiefern haben mit der Trockenheit zu kämpfen, so dass sich das Artenspektrum und das Bild unserer Wälder durch den Klimawandel in der Zukunft verändern werden, was auch im Zaberfelder Gemeindewald nicht ausbleiben wird. 2021 hat das Kreisforstamt Heilbronn die Kampagne „Unser Wald von morgen“ ins Leben gerufen, die großes Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern geweckt hat. Mit Baumspenden oder Teilnahmen an Baumpflanzaktionen, die unter anderem für das kommende Frühjahr auch im Zabergäu geplant sind, kann man sich aktiv am Stärken des heimischen Waldes für den Klimawandel beteiligen. Und auch Jugendfeuerwehren aus dem Landkreis Heilbronn werden 2023 durch Mitmachaktionen nach dem Motto „Hier wächst Zukunft“ ihr Engagement für den Wald zeigen.

• Tagesordnungspunkt 4

  Polizeiliche Sicherheitsanalyse der Gemeinde Zaberfeld 2021

   

  Sitzungsvorlage 65/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Überwiegend Positives konnte die Leiterin des Polizeireviers Lauffen, Frau Estelle Teichgräber, dem Gemeinderat in der Sitzung für das Jahr 2021 berichten. Mit insgesamt 73 erfassten Straftaten ist gegenüber dem Vorjahr ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Keine Wohnungseinbrüche wurden gemeldet und auch die Fallzahlen bei den Diebstahlsdelikten sind im gesamten ebenfalls weiterhin rückläufig. Ein starker Rückgang war bei den Vermögens- und Fälschungsdelikten festzustellen. Hierunter fallen Betrugsdelikte wie „Enkeltrick“, „falsche Polizeibeamte“ und auch Warenkreditbetrug. Dieser Bereich unterliegt allerdings jährlich sehr starken Schwankungen, da gerade Betrugsdelikte via Telefon in der Regel Serientaten sind und meist zeitlich und örtlich auftreten. Von den 73 registrierten Straftaten konnten 52 geklärt werden, was einer Aufklärungsquote von 71,2% entspricht und somit eine weitere Steigerung im Vergleich zu den Vorjahren bedeutet. „Bei der Betrachtung der Verkehrsunfallstatistik für Zaberfeld fällt auf, dass sich im Jahr 2021 im Vergleich zu 2020 insgesamt 4 Verkehrsunfälle weniger ereignet haben, jedoch bei mehr als der Hälfte der registrierten Fälle Unfallflucht begangen wurde“, betont Estelle Teichgräber. 29 Verkehrsunfälle wurden von der Polizei erfasst. Erfreulich ist, dass sowohl die Anzahl der Leicht- und Schwerverletzten 2021 zurückgegangen ist und wie in den Jahren zuvor kein Verkehrstoter zu beklagen war. Ein Unfallhäufungsschwerpunkt liegt für Zaberfeld jedoch weder örtlich noch zeitlich vor. Den Besuch von Frau Teichgräber in der Sitzung hat Bürgermeisterin Diana Danner zum Anlass genommen, der Polizei für ihren außerordentlichen Einsatz und die sehr gute Kooperation mit der Gemeinde zu danken. „Wir werden auch 2023 auf die Hilfe und Unterstützung der Polizei und deren Präsenz in Zaberfeld angewiesen sein“, betont Bürgermeisterin Diana Danner.

• Tagesordnungspunkt 5

  Verkehrsuntersuchung in Zaberfeld und den Ortsteilen durch die Firma IGV

   

  Sitzungsvorlage 66/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Zu viel Lärm durch Autos und Motorräder: Immer wieder beschweren sich Bürger aus Zaberfeld und den Ortsteilen im Rathaus. Auch die Forderung nach Tempo 30 in den Ortsdurchfahrten wird lauter. Die Gemeindeverwaltung hat deshalb die Ingenieur-Gesellschaft Verkehr (IGV) aus Stuttgart beauftragt, das Verkehrsgeschehen in Zaberfeld und an der Ehmetsklinge zu untersuchen und zu bewerten. Kernaussage des inzwischen vorliegenden Berichts: Die Verkehrsbelastung ist nicht zu hoch, für Maßnahmen wie Tempo 30 fehlt die Grundlage. 2015 hatte die Gemeinde einen Lärmaktionsplan aufgestellt, mit Verkehrszahlen der Jahre 2012/13. Für den Abschnitt mit der höchsten Belastung, die Weilerer Straße in Zaberfeld, wurden damals 5480 Kraftfahrzeuge in 24 Stunden errechnet. Das ist weit unterhalb des Schwellenwerts von 8200 Fahrzeugen, ab dem eine Kommune verpflichtet ist, Lärmschutzmaßnahmen zu ergreifen. Die IGV brauchte nun aktuelle Daten, um die Entwicklung beurteilen zu können. Die Verkehrszählung durch ihre Leute fand bei gutem Wetter am Dienstag, 12. Juli 2022, von 15 bis 19 Uhr, zur nachmittäglichen Hauptverkehrszeit statt. Im Blickpunkt: der Knoten Weilerer-, Haupt- und Häfnerhaslacher Straße. Dort wurden in 15-Minuten-Intervallen Mopeds, Krafträder und Pkw erfasst, Lieferfahrzeuge bis 3,5 Tonnen, Busse und Lkw. Um die Ergebnisse mit älteren Zahlen vergleichen zu können, mussten diese auf einen 24-Stunden-Wert, den durchschnittlichen Tagesverkehr für Werktage (DTVw), hochgerechnet werden. An den drei Querschnitten ergaben sich diese Ergebnisse: Hauptstraße 5816 Kraftfahrzeuge, Weilerer Straße 5612, Häfnerhaslacher Straße 1289. Die Querschnittsbelastung an der Weilerer Straße wird im Lärmaktionsplan mit 5480 Kfz angegeben. Die Straßenverkehrszählung der Bundesanstalt für Straßenwesen von 2015 wiederum weist einen DTVw von 5957 Kfz aus. Die 5612 Fahrzeuge vom Juli 2022 liegen also rund sechs Prozent unter diesem Wert. Auch die ermittelte Querschnittsbelastung an der Hauptstraße (5816 Kfz) liegt nahe an den Werten von 2015. Starke Abweichungen zeigen dagegen die Werte der Häfnerhaslacher Straße: 1289 Fahrzeugen vom Juli 2022 stehen 2500 Kfz aus dem Lärmaktionsplan 2015 gegenüber. Warum das so ist, kann die IGV nicht erklären. Möglicherweise sei der im Lärmaktionsplan angegebene Wert nur geschätzt. Insgesamt zeigt sich, dass die Verkehrsstärken leicht schwanken, aber nicht signifikant zugenommen haben. Und dass sie noch weit entfernt sind vom Schwellenwert des Lärmaktionsplans. Damit, so das Ingenieurbüro, dürfte Tempo 30 beim Landratsamt kaum durchsetzbar sein. Und diese Aussage gelte auch für die Ortsdurchfahrten Michelbach, Leonbronn und Ochsenburg. Dort wurden qualitative Verkehrsbeobachtungen gemacht, und zwar an einem Wochentag (8. September) und einem Sonntag (17. Juli) zwischen 15 und 18 Uhr. Ergebnis: Das Verkehrsaufkommen war laut IGV überall gering, so dass keine starken Lärmbelastungen zu verzeichnen waren. Bereits umgesetzte Maßnahmen zur Temporeduzierung in den Ortsdurchfahrten (Geschwindigkeitsanzeiger, Fahrbahnverengungen mit Baumbeeten, Parken am Straßenrand) reichen aus ihrer Sicht aus. Bei der Verkehrsbeobachtung an der Ehmetsklinge an einem sehr warmen Sonntag (17. Juli, 12 bis 16.30 Uhr) waren die drei Parkplätze ab etwa 14 Uhr voll belegt. Dennoch wurden im Bereich der Zufahrten keine Überlastungen festgestellt, es gab auch keine Rückstaus auf die Leonbronner Straße. Auf den Parkplätzen selbst zeigen bereits ergriffene Ordnungsmaßnahmen offenbar Wirkung. Kritisch ist nur eine Stelle am Ende der südlichen Fahrgasse von P1. Um Radler auf dem Zabergäuradweg vor rangierenden Pkw nicht zu schützen, schlägt die IGV vor, dort eine Durchfahrtsmöglichkeit zu den anderen Fahrgassen zu schaffen. Die Verwaltung hat bereits Kontakt mit dem Regierungspräsidium aufgenommen, um die Möglichkeiten einer Sanierung der in der Baulast des Landes stehenden Ortsdurchfahrt Zaberfeld und Einbau von Flüsterasphalt zu eruieren. Erste Gespräche finden nach einer bereits erfolgten Kamerabefahrung noch im November statt. Wir werden Sie weiter informieren.

• Tagesordnungspunkt 6

  Sanierung Strombergstraße - Mehrkosten

   

  Sitzungsvorlage 67/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Die Sanierung der Strombergstraße mit den Bereichen Straßenbau, Wasserversorgung und Kanalisation ist eine der größten Baumaßnahmen der Gemeinde Zaberfeld in diesem Jahr. Im Starenweg und der Vogelsangstraße waren entsprechend der Ausschreibung Erneuerungen am Wasserversorgungsetz sowie eine Einzelaufgrabung für Kanalsanierungsarbeiten geplant. Des Weiteren war ursprünglich vorgesehen, nach den Kabelverlegungen durch die Netze BW GmbH die vorhandene Asphalt-Deckschicht abzufräsen und den öffentlichen Bereich neu zu asphaltieren. Im Zuge der Bauarbeiten hat sich jedoch gezeigt, dass der gesamte Oberbau weder ausreichend tragfähig noch im erforderlichen Maß verdichtungsfähig ist. Durch die nicht standfesten Bereiche ergaben sich inhomogene Flächen und zudem Einbrüche bei der Herstellung der Leitungsgräben, so dass eine Erneuerung des Oberbaus im Gesamten unausweichlich ist. Des Weiteren ist für die Anbindung zweier Gebäude der Einbau eines zusätzlichen Hydrantenschachtes erforderlich, was anfangs ebenfalls nicht mit ausgeschrieben wurde. Für den Vollausbau des Starenweges und der Vogelsangstraße sowie der Erneuerung des Hydrantenschachtes fallen insgesamt Mehrkosten in Höhe von ca. 52.000 Euro an. Ebenfalls nicht eingeplante Ausgaben entstehen in der Finkenstraße. In diesem Bereich ist die Gemeinde ursprünglich davon ausgegangen, dass keine Straßenbauleistungen notwendig werden. Gleiches gilt für die Wasserversorgung in der Finkenstraße. Hier war vorgesehen, dass der vorhandene Hydrantenschacht im Einmündungsbereich zur Strombergstraße unverändert bleibt. Bei den Bauarbeiten hat sich jedoch auch in diesem Bereich gezeigt, dass die Bauausführung ebenfalls geändert werden muss und Mehrkosten notwendig werden. Wasserschieber konnten nicht vollständig schließen, so dass großflächig und über mehrere Tage andauernd Wasserabsaugungen erforderlich gewesen wären, so dass man sich dazu entschieden hat, den vorhandenen Hydrantenschacht zu ersetzten. Der alte Schacht wird eingelagert und die Teile für Instandsetzungen verwendet. Gleichfalls werden in diesem Zuge die Wasser-Hausanschlussleitungen für ein Gebäude neu verlegt, wodurch aber die Zugänglichkeit verbessert werden kann. Für diese geänderte Bauausführung in der Finkenstraße hat Volker Martin vom Büro Ippich nochmals Mehrausgaben von rund 28.000 Euro inkl. Nebenkosten errechnet, so dass die Sanierung der Strombergstraße um insgesamt 85.000 Euro teurer wird als im Haushaltsplan ursprünglich veranschlagt. Der Gemeinderat trägt die Mehrkosten mit und hat einstimmig den damit verbundenen Nachtragsvereinbarungen mit den Baufirmen zugestimmt.

• Tagesordnungspunkt 7

  Feuerwehr - Umstellung Atemschutz von Normaldruck auf Überdruck

   

  Sitzungsvorlage 68/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Die Atemschutzausrüstung der Feuerwehr Zaberfeld ist in die Jahre gekommen, was unter anderem am Alter der Atemschutzmasken zu sehen ist. Im Schnitt sind diese bereits 27 Jahre im Einsatz, das ältestes Modell sogar schon 40 Jahre. Aber auch vor dem Hintergrund, dass es mittlerweile im Falle einer Reparatur keine Ersatzteile mehr zu kaufen gibt und Atemschutz mit Normaldruck ein gewisses Sicherheitsrisiko für die Feuerwehrangehörigen mit sich bringt, hat der Gemeinderat die Umstellung auf Überdruck und der Anschaffung einer neuen Atemschutzausrüstung für die Feuerwehr in Höhe von 74.946,20 Euro bei der Firma Barth einstimmig verabschiedet. Die meisten Feuerwehren im Landkreis Heilbronn haben bereits auf Überdruck umgestellt und sind vorwiegend mit Geräten des Herstellers MSA ausgerüstet. Auch die Bestandsgeräte in Zaberfeld sind von diesem Hersteller, mit dem die Feuerwehr bisher keine schlechten Erfahrungen gemacht hat. Neben den bisherigen 17 Atemschutzgeräten werden 3 zusätzliche angeschafft. Nach jeder Benutzung, ob im Einsatz oder bei einer Übung, müssen sowohl die Geräte als auch die Atemschutzmasken bei der Atemschutzwerkstatt in Heilbronn geprüft werden. Durch die bisher geringe Zahl an vorhandenen Geräten ist ein Übungsbetrieb mit der Atemschutzausrüstung daher nur unzureichend möglich, was sich mit der Neuanschaffung für die Feuerwehr verbessern wird. 

• Tagesordnungspunkt 8

  Neukalkulation Wassergebühren und Änderung Wasserversorgungssatzung

   

  Sitzungsvorlage 69/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Mit der Umsetzung der Wasserversorgungskonzeption investiert der Zweckverband „Obere Zabergäugruppe“, bei dem Zaberfeld Mitglied ist und hierfür jährlich Verbandsumlagen zur Deckung der Ausgaben leisten muss, für die kommenden Jahrzehnte nachhaltig in die Wasserversorgung. Die Funktionsabschnitte 1 bis 4 sind bereits umgesetzt. Derzeit sind die Bauarbeiten des 5. Funktionsabschnittes mit dem Leistungsbau vom Hochbehälter Ochsenburg bis zum Wasserversorgungsnetz in Zaberfeld in vollem Gange. Die hohen Investitionskosten aber auch die damit verbundenen Abschreibungen haben eine Neukalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2023 und 2024 für Zaberfeld notwendig gemacht, um im Wasserversorgungsbereich weiterhin kostendeckend bleiben zu können. Der Gemeinderat hat der Erhöhung des Wasserpreises ab 01.01.2023 von 2,41 Euro je m³ auf 2,98 Euro netto je m³ und der damit verbundenen Satzungsänderung zugestimmt. Wie bisher auch, wird die Gemeinde auf eine Gewinnerzielungsabsicht verzichten. Ebenso hat der Gemeinderat der Änderung des § 46 der Wasserversorgungssatzung zugestimmt und ist damit einer Empfehlung des Gemeindetages gefolgt. Damit ruhen neben der eigentlichen Gebührenschuld künftig auch die Vorauszahlungen auf die Wassergebühren als öffentliche Last auf dem Grundstück. Im Falle einer Vollstreckung oder Insolvenz kann die Gemeinde damit künftig auch die Vorauszahlungen als Forderungen anmelden. 

• Tagesordnungspunkt 9

  Betrieb Sauna Mehrzweckhalle Zaberfeld

   

  Sitzungsvorlage 70/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Die Sauna in der Mehrzweckhalle Zaberfeld wird an den Wochentagen abends seit vielen Jahren gerne genutzt, wofür pro Gruppe und Abend eine Saunamiete an die Gemeinde zu bezahlen ist. Bei durchschnittlich ca. 170 Saunaabenden im Jahr ergeben sich rund 2.700 Euro an Einnahmen. Demgegenüber hat die Gemeinde neben den Stromkosten auch interne Leistungsverrechnungen für den Hausmeister, die Reinigungskraft und der Verwaltung oder eventuelle Ausgaben für Reparaturen zu tragen, die sich unterm Strich auf über 10.000 Euro/Jahr summieren. Durch die momentan anspannte Situation im Energiesektor sind alle Ebenen dazu aufgerufen und angehalten Energie zu sparen und ihren Verbrauch auf den Prüfstand zu stellen. Kommunen als große Verbraucher haben hier eine Vorreiterrolle. Jede eingesparte Kilowattstunde kann einen Beitrag zur Energiesicherheit und -unabhängigkeit leisten. Maßnahmen wie beispielsweise die Einhaltung von verschiedenen Höchstwerten bei den Raumtemperaturen in öffentlichen Gebäuden werden in Zaberfeld bereits umgesetzt. Als eine weitere Maßnahme hat der Gemeinderat beschlossen, die Sauna in der Mehrzweckhalle bis auf Weiteres zu schließen. Im März 2023 wird sich das Gremium dann mit der Wiederaufnahme des Saunabetriebes befassen. Hier werden dann auch die Wirtschaftlichkeit der Sauna mit eventuellen Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen sowie eine mögliche Anpassung der Benutzungsgebühr mit betrachtet.

• Tagesordnungspunkt 10

  Baugesuche

   

  • Errichtung eines Kaltwintergartens in Zaberfeld, Erlenweg 5, Flurstück 3486/7
  Sitzungsvorlage 71/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Der Gemeinderat hat dem Bauantrag zugestimmt.

• Tagesordnungspunkt 11

  Annahme von Spenden 01.07. - 30.09.2022

   

  Sitzungsvorlage 72/2022 Ö
  Kurzprotokoll

  Vom 01.07.2022 bis 30.09.2022 sind Spenden für unsere Kindergärten und die Flüchtlingsunterkünfte eingegangen. Der Gemeinderat hat die Spenden angenommen.

• Tagesordnungspunkt 12

  Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

   

  ohne Vorlage